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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemein
Unseren Geschäften liegen, soweit keine anderen schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden, die nachliegend aufgeführten Geschäftsbedingungen zugrunde. Änderung in Konstruktion und Ausführung, insbesondere wenn sie technischer Verbesserung dienen, bleiben vorbehalten.

2. Angebot
Unsere Angebote sind freibleibend. Zeichnungsunterlagen, Kostenanschläge und Muster bleiben unser Eigentum und dürfen ohne unsere schriftliche Genehmigung nicht Dritten ausgehändigt werden. Maße, Gewichte, Formen, Farben, Abbildungen und Zeichnungen sind für die Ausführung nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

3. Lieferung und Lieferzeit
Die von uns angegebenen Lieferzeiten sind annähernd. Nichteinhaltung verlangter Liefertermine und Lieferverzögerungen entbinden den Besteller nicht von der Abnahme. Ein Schadenersatz wegen Überschreitung oder verspäteter Auslieferung ist ausgeschlossen. Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits Teillieferungen sind zulässig.

4. Preise und Lieferungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich grundsätzlich in EURO und sind Netto-Preise. Sie schließen nicht Verpackung, Verladung, Frachtkosten, Versicherungskosten sowie Umsatz- oder Einfuhrumsatz-Steuer ein und basieren auf den Kalkulationsfaktoren des Zeitpunktes der Angebotsabgabe. Ändern sich diese Faktoren, so sind wir zu entsprechenden Zu- oder Abschlägen berechtigt. Es gelten die Preise der jeweils gültigen Preisliste. Durch Erscheinen einer neuen Preisliste Verlieren alle vorherigen Preislisten ihre Gültigkeit.

5. Versand
Der Versand versteht sich grundsätzlich ab Werk, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Die Ware wird auf Wunsch und Kosten des Vertragspartners transportversichert.

6. Gewährleistung und Haftung
für Schäden Rügen offensichtlicher Mängel, insbesondere auch hinsichtlich der gelieferten Menge und Art der Waren, müssen unverzüglich spätestens aber innerhalb von 8 Werktagen ab Eintreffen der Ware schriftlich bei uns eingegangen sein. Soweit wir nach Zeichnung des Bestellers fertigen, haften wir nur dann für Mängel, wenn unsere Konstruktion dem allgemeinen Stand der Technik mindestens infolge grober Fahrlässigkeit nicht entspricht. Von uns anerkannte Mängel werden beseitigt, indem nach unserer Wahl unbrauchbare Teile, welche uns einzusenden sind, unentgeltlich ausgebessert oder neu geliefert werden. Bei beiderseitigen Handelsgeschäften haben wir daher lediglich die Kosten der Ausbesserung oder der neuen Ware, sowie der Warenzustellung zu tragen. Durch etwas seitens des Bestellers oder Dritter unsachgemäß vorgenommene Änderungen und Instandsetzungsarbeiten wird die Haftung für die daraus entstehenden Folgen aufgehoben. Für Nachbesserungen und Ersatzlieferungen beträgt die Gewährleistungsfrist sechs Monate, sie läuft mindestens aber bis zum Ablauf der ursprünglichen Gewährleistung für den Liefergegenstand. Für mittlere Schäden übernehmen wir keine Haftung.

7. Zahlung
Unsere Rechnungsstellung erfolgt am Tage der Bereitstellung bzw. Versendung der Waren. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, hat die Zahlung ohne Abzug innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zu erfolgen. Bei Zahlungen innerhalb von 7 Tagen gewähren wir Skonto in Höhe von 2%, vorausgesetzt, dass alle sonstigen fälligen Rechnungen ausgeglichen sind. Verzugszinsen werden in Höhe von 2% über das bankübliche Sollzinsen zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer berechnet. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

8. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, den Liefergegenstand auf Kosten des Bestellers gegen Diebstahl, Bruch-, Feuer-, Wasser-, und sonstigen Schäden zu versichern, sofern nicht der Besteller selbst die Versicherung nachweislich abgeschlossen hat. Der Besteller darf den Liefergegenstand weder verpfänden, noch zur Sicherung übereigenen. Bei Pfändungen sowie bei beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch dritte Hand hat er uns unverzüglich davon zu benachrichtigen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder geminderter Kreditwürdigkeit, sind wir zur Rücknahme nach Mahnung und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand ist Bergisch Gladbach. Das Vertragsverhältnis unterliegt grundsätzlich deutschem Recht (BGB und HGB). Soweit einzelne Bestimmungen der vorliegenden Geschäftsbedingungen aus irgendwelchen Gründen rechtsunwirksam sind, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Bergisch Gladbach, August 2003